Auf Kommentar antworten

Bild von klagox

Wird es langsam eng für die Gema?

Niedersachsens Ministerpräsident McAllister droht der Gema mit politischer Kontrolle. Die GEMA soll im aktuellen Streit für die geplante Gebührenerhöhung Zugeständnisse machen.
Der Vorstandsvorsitzende Harald Heker bekam einen persönlichen Brief des Niedersächsischen Innenministers. Darin zieht McAllister die Ausgewogenheit der Reform in Zweifel und droht indirekt mit politischen Konsequenzen.
In dem Brief weist McAllister auf die Berechnungen des Deutschen Hotel und Gaststättenverbandes hin. Die DeHoGa geht von einer Preissteigerung  zwischen 496 und 2839 Prozent aus.
"Erhöhungen, die zur Existenzbedrohung für viele Veranstalter führen können, wären aber unverhältnismäßig."
 
Falls es bei der geplanten Form der Tarifstruktur bleibt könnte die Politik tätig werden. Zur Zeit hat die Politik keinen direkten Einfluss auf die GEMA. Das Patent und Markenamt, das zur Zeit die Kontrollinstanz für die GEMA ist, hat in den meisten Fällen zu Gunsten der GEMA entschieden.
Niedersachsens Ministerpräsident McAllister übt nun auch Druck auf das Patentamt aus.
Ein politisches Gremium könnte möglicherweise Das Patentamt als Aufsichtsbehörde ersetzen.
Ob das nun bei den Zementschädeln des Aufsichtsrates der GEMA Wirkung zeigt?
 
Könnte man die Vermutung anstellen das die GEMA noch mal einen kräftigen Nachschlag wollte? Es sind Bestrebungen im Gange ein einheitliches Patentrecht in der EU zu schaffen. Ob man da bei der GEMA die Vermutung hatte, dass das Patentamt in absehbarer Zeit als Aufsichtsbehörde nach EU-Recht enscheiden muß?
Die EU hat in den letzten Jahren immer Entscheidungen getroffen, die für die GEMA ausserordentlich umbequem waren.
Darunter fiel auch die Entscheidung das die Schöpfer die Verwertungsgesellschaft innerhalb der EU frei wählen können.
War diese Tarifreform ein Versuch vor dieser Entwicklung noch mal zuzuschlagen und die Kassen zu füllen bevor die EU alle weiteren Eskapaden erstickt?
 
J. Neigel, seit kurzem Mitglied des Aufsichtsrates der GEMA meldet sich in letzter Zeit häufig zu Wort. Ihr Statement kann man so zusammenfassen. -0-
Also, immer die gleichen Phrasen und nichts Neues.
Dabei legt sie eine eine Naivität zu Tage die nur von ihrer fehlenden Kompetenz in Sachfragen überboten wird.
 
Ja, die Schallplatte hat einen Sprung Frau Neigel. Bei einer CD eiert es noch schneller!
Und bei digitalen Speichermedien löst es sich sogar in Luft auf wenn man es löscht.

Quelle: welt.de

 

Antworten

  • Internet- und E-Mail-Adressen werden automatisch umgewandelt.
  • Zulässige HTML-Tags: <a> <em> <strong> <cite> <code> <ul> <ol> <li> <dl> <dt> <dd><img>
  • Zeilen und Absätze werden automatisch erzeugt.

Weitere Informationen über Formatierungsoptionen

CAPTCHA
Diese Frage hat den Zweck zu testen, ob Sie ein menschlicher Benutzer sind und um automatisiertem Spam vorzubeugen.
Bild-CAPTCHA
Enter the characters shown in the image.